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Gelände
2022


Chrońmy klimat. Zatrzymajmy węgiel.

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Rechtshilfe Broschüren

Rechtshilfebroschüren liegen vor für Aktionen in:


Nordrhein-Westfalen (NRW)

In der Rechtshilfebroschüre für Aktionen in NRW (PDF) (Stand 09/2020) *),findet ihr ausführliche Informationen zu den Themen:

  • Aktionsformen und gesetzliche Grundlagen
  • Personalienfeststellung und -verweigerung
  • Polizeiliche Maßnahmen
  • Nach der Aktion
  • Aufenthaltsrechtliche Infos
  • U18 und aktiv

Rechtshilfebroschüre (NRW 2019) als Hörbuch

Die Rechtshilfebroschüre könnt ihr euch hier auch als Hörbuch downloaden! Einfach Rechtsklick auf die Datei und dann “Ziel speichern unter…”. Downloadet hier das gesamte Hörbuch als eine Datei. Außerdem findet ihr das Hörbuch auch bei SoundCloud. Hier die einzelnen Kapitel:

  1. Einleitung
  2. Aktionsformen und gesetzliche Grundlagen
  3. Personalienfeststellung und -verweigerung
  4. Polizeiliche Maßnahmen
  5. Nach der Aktion
  6. Aufenthaltsrechtliche Infos
  7. Minderjährig und aktiv


*) Zu Neuerungen in der Rechtshilfe Broschüre (NRW):

Was ist neu in der Version 2020-09?

  • In unserer Einleitung findet Ihr nun Informationen zu dem Thema “Rassismus und Repression” (Punkt 1.2) und einige Hinweise zu einem anti-rassistischen Umgang mit Repression. (passt das so denkt ihr?)
  • Auch haben wir den Punkt zu Untersuchungshaft (4.3.2 Untersuchungshaft (U-Haft)) mit Erfahrungen des letzten Jahres ergänzt.

Was ist neu in der Version 2019-05?

  • Einige wichtigen Änderungen sind mit dem Jahreswechsel durch das neue Polizeigesetz für NRW zu beachten.
    Die wichtigste Neuerung ist die längere Gewahrsamszeit zur Identitätsfeststellung.
    Siehe dazu Punkt “3.2 Personalienverweigerung”.
  • Auch haben wir aus aktuellem Anlass den Punkt zur Untersuchungshaft überarbeitet.
    Siehe dazu Punkt “4.3.1 Gewahrsam und Verhaftung”.
  • Einige Ergänzungen sind auch zum Thema Beschlagnahme dazugekommen.
    Siehe dazu Punkt “4.2.4 Einbehalten von Gegenständen”.

Brandenburg

Die Rechtshilfe Broschüre für Aktionen in Brandenburg (Stand 10/2019 Download als PDF)



Sachsen

Die Rechtshilfe Broschüre für Aktionen in Sachsen(Stand 2019 Download als PDF)



Hessen

Bei Wald statt Asphalt / Besetzung Dannenröder Wald findet ihr eine ergänzte und aktualisierte Rechtshilfebroschüre für das Bundesland Hessen angepasst.

https://waldstattasphalt.blackblogs.org/medien/rechtshilfebroschuere/

Schleswig-Holstein

Für die Aktion im Sommer 2021 in Schleswig-Holstein wurde die “Rechtshilfebroschüre für Aktionen in Schleswig-Holstein”  (Stand 06/2021) erstellt.